abrüsten statt aufrüsten

Aufruf
abrüsten statt aufrüsten

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. (mehr…)

22. Parteitag der DKP

Offene Diskussion, gemeinsame Aktion
Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)
DKP will für Abrüstung aktiv werden, orientiert auf fortschrittliche Wende und bestätigt Vorsitzende heist es in der Pressemitteilung der DKP zu ihrem 22. Parteitag der am vergangenen Wochenende in Frankfurt/Main stattfand. Pressemitteilung
Weitere Statements vom und zum Parteitag auf http://kommnet.de/

Kranke Häuser – Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser

Bln Krankenhauspersonal Demo02.02.2018: „Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ startete Einleitung eines Berliner Volksentscheids für Gesunde Krankenhäuser ++ Ziel ist umfassende Regelung auf Bundesebene ++ In Berliner Kliniken fehlen 3.000 Pflegestellen ++ Charité-Tarifvertrag für mehr Personal gab Impuls für abzustimmenden Gesetzentwurf : Bedarfsgerechte Personalvorgaben über Landeskrankenhausgesetz festschreiben — Finanzierung notwendiger Investitionen verbessern — Ausgegliederte Bereiche zurückführen ++ 20.000 Unterschriften in der 1. Stufe nötig

In Berliner Kliniken fehlen durch Einsparungen zirka 3.000 Pflegestellen. Dabei ist die Anzahl der zu versorgenden Patient*innen in den letzten zwanzig Jahren drastisch gestiegen.
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Aufruf “Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln !“

22.02.2018: Beim Gespräch des Sekretariats des Parteivorstandes der DKP mit VertreterInnen des Netzwerkes am 17. Februar 2018 in Essen wurde auch der Aufruf “Der 22. Parteitag der DKP: Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln !“ an den PV übergeben. Bisher haben 213 Genossinnen und Genossen diesen Aufruf unterstützt. (mehr…)

Liebknecht-Luxemburg Gedenken

Zehntausende gedachten am gestrigen Sonntag dem 99. Jahrestag der Ermordung von Karl Liebkbecht und Rosa Luxemburg. Am frühen Vormittag legten Vertreterinnen und Vertreter u.a. der Parteien die Linke, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sowie anderer Vereinigungen und Organistaionen wie u.a. der marxistischen linken Kränze an der Gedenkstätte der Sozialisten zu Ehren der Mitbegründer der KPD nieder.

An einer Demonstration zu diesem Anlass vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte beteiligten sich am vergangenen Sonntag im Rahmen des stillen Gedenkens an den Jahrestag der Ermordung der KPD Gründer mindestens 12.000 Menschen.

Ein breites Bündnis linker Parteien und Organisationen hatte zu der Demonstration aufgerufen.

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LL-Demo 2018 am 14. Januar

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 14. Januar 2018 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfeldesowie am 15.01.2018 um 18.00 Uhr vom Olof-Palme-Platz zu den Denkmälern im Tiergarten

In einer Nachricht aus dem Zuchthaus Luckau schreibt Karl Liebknecht im April 1918 an seine Frau Sophie: »Aktion – Aktion! Ist gar nichts möglich? Es muss aber! Und darf nicht nachgelassen, sondern nur verschärft werden. Gerade jetzt.«
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Eine Erwiderung

Stellungnahme des Bezirkssekretariates der DKP-Saarland zum „Appell an die Mitglieder DKP“ des Sekretariates des Parteivorstandes

15.12.2017: Am 7. 12. 17, haben wir im Sekretariat des Bezirksvorstandes neben der Diskussion und Beschlussfassung einer Erklärung zur Haushaltspolitik der Saar-Groko (siehe „Haushalt der Groko im Saarland – Kein Konzept für die Zukunft des Saarlandes – Dringende Probleme bleiben auf der Strecke“) auch den „Appell an die Mitglieder der DKP“ diskutiert. Dieser war am 28.11. in einer Info des Parteivorstandes an die Bezirksvorstände zugestellt worden. In der UZ vom 1.12. erschien dieser Text als „An die Mitglieder der DKP“ ohne die Kennzeichnung „Appell“.

Wir beschäftigten uns insbesondere mit der Frage, welche Intentionen darin zu erkennen und welche Wirkungen von ihm zu erwarten sind. (mehr…)

An die Mitglieder der DKP

Liebe Genossinnen und Genossen,
wir wenden uns im Ergebnis der Diskussionen der 11. Tagung des Parteivorstands am 25./26. November 2017 an Euch. Unsere Partei ist in einer sehr komplizierten Situation. Der Kurs der Partei … (mehr…)

DKP heute

Zur Situation nach den Bundetagswahlen und zur Lage der DKP äußert sich Georg Polikeit in einem Beitrag auf kommnet.de u.a. wie folgt:
Ich konzentriere mich dabei auf einige wenige Fragen, die aufgrund der entstandenen Lage meiner Meinung nach in der unmittelbar nächsten Zeit im Mittelpunkt unserer Parteiaktivität stehen müssten. Sowohl zentral wie in der Tätigkeit der Kreise und Gruppen vor Ort.
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100 Jahre Oktoberrevolution

Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, (mehr…)

Bundestagswahlen 2017

26.09.2017: Deutschland hat gewählt: Die Regierungsparteien sind die Verlierer des Wahlabends. Sie verlieren zusammen 13,8 Prozentpunkte. Die rechtsextreme AfD ist zweistellig im Bundestag. Die SPD schließt eine Große Koalition aus und kündigt an, in die Opposition zu gehen. Kommt Jamaika? Ist alle Hoffnung auf progressive Politik dahin? (mehr…)

Pierre Laurant: Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert des Kampfes für einen neuen postkapitalistischen Entwicklungsmodus sein

23.09.2017: Rede von Pierre Laurent, Nationalsekretär der PCF, bei einem Treffen mit Vertretern sozialer Bewegungen, Gewerkschaftern, Politikern und Kulturschaffenden auf dem diesjährigen Fest der „Humanité“ am 17. September 2017

Vorbemerkung:

Neben der traditionellen Rede (mehr…)

Das politische Erbe der DKP verteidigen

16.08.2017: Mit dem Beschluss, die Bezirksorganisation Südbayern aufzulösen, hat der Parteivorstand in einer statutenwidrigen Sofortaktion die von der Basis gewählten Bezirksorgane abgesetzt. In einem Schreiben des PV an den Bezirk heißt es dazu: (mehr…)

Die linke Fraktion im Bundestag muss gestärkt werden

Auch die DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen. Sie fordert Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich, die Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst, mehr Geld für Bildung und Soziales – statt Milliarden für die Rüstung – sowie die Beendigung aller Kriegseinsätze der Bundeswehr. Die DKP hat jedoch nicht die geringste Chance in den Bundestag einzuziehen.
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Zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik

Impulsreferat von Heinz Stehr zur Beratung des „Netzwerks kommunistische Politik“ am 22. 7. 2017 in Hannoversch Münden

Vorbemerkungen:
Diese Thesen sind ein Diskussionsangebot.
Wir befinden uns in einer Zeit tiefer Umbrüche, die aus meiner Sicht oft erst in Ansätzen erkennbar sind. Die spannungsreiche Herausforderung besteht darin zu erkennen das Kontinuitäten und scheinbar stabile Verhältnisse sich ändern.
Es ist unser Ziel, unseren Beitrag zu Debatten und Anregungen zum Handeln zu erarbeiten.
PDF
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Netzwerk Kommunistische Politik beriet am 22./23. Juli 2017aktuelle Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten

Die Genossinnen und Genossen im Netzwerk Kommunistische Politik haben sich darauf verständigt, eine eigenständige Website aufzubauen. Dazu werden auch die im „DKP-Forum“ genannten Unterpunkt auf www.kommunisten.de enthaltenen Beiträge zur innerparteilichen Auseinandersetzung der DKP überführt. Dieses Vorgehen geschieht in Abstimmung mit dem Verein marxistische linke e.V. und den Herausgebern von www.kommunisten.de.
kommnet.de

Der Putsch im Putsch

Der Putsch im Putsch
Zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger
Montag, 17. April 18.00 Uhr, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Eine Veranstaltung der marxistischen linken e.V Berlin-Brandenburg u.a.

Sämtliche Konkurrenten der Regierungspartei in den Behörden, Ministerien, Universitäten und im Militär wurden seit dem 15. Juli 2016 ausgeschaltet. Mehr als 150.000 Entlassungen und Suspendierungen, mehrere zehntausend Inhaftierungen und eine komplette Umstrukturierung des Militärs sprechen für sich. Die faschistische Partei der Grauen Wölfe, MHP, und rechts-nationalistische Teile der Republikanischen Volkspartei CHP stehen in einer „Koalition der Nationalen Einheit“ in zentralen Fragen hinter der AKP und Staatspräsident Erdogan. Die verbindenden Elemente dabei sind Nationalismus und Kurdenhass. (mehr…)

Mit roten Nelken zu Rosa und Karl

Mit roten Nelken zu Rosa und Karl titelt die junge welt.
3500 hätten sich an der Demonstration im Rahmen des Gedenkens an den Jahrestag der Ermordung am 15. Januar beteiligt, so die Polizeiangaben und so auch die Medien. junge welt schätzt die doppelte Teilnehmerzahl, die Veranstalter gehen von mindestens 10.000 Teilnehmern aus.

Rosa Luxemburg Konferenz

Mit 2800 Gästen erzielte die diesjährige Eosa-Luxemburg Konferez der Tageszeitung jungen Welt eigenen Angaben zufolge, einen neuen Besucherrekord. Am Vorabendend der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration im Rahmen des Gedenkens an den Jahrestag der am 15. Januar 1919 ermordeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, Mitbegründer der KPD, organisierte die linke Tageszeitung junge welt.
Die Tageszeitung schreibt zu dem Event u.a.: (mehr…)

Zum Tod von Herbert Mies

Der langjährige Vorsitzende der DKP Herbert Mies verstarb in der Nacht vom 13 auf den 14 Januar 2017. Er wurde 87 Jahre alt. Sein biografisches Buch „Wir hatten ein Ziel vor den Augen“ schildert sein politisches Leben in vielen Episoden. Als er 1973 Kurt Bachmann als Vorsitzender der DKP ablöste, war eines seiner wichtigsten politischen Projekte die Erarbeitung des Mannheimer Parteiprogramms der DKP. In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischen Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren. (mehr…)

Noch einmal zum ‚Marxismus-Leninismus‘

25.10.2016: In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wird Kerem Schamberger, einer der Sprecher der DKP München, mit der Aussage zitiert: „Er selbst lehne den Marxismus-Leninismus als stalinistisch ab.“ In dem Artikel geht es um den Skandal, dass der Verfassungschutz eine Einstellung von Kerem an der Uni München blockiert. (mehr…)

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2017 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

»Krieg«, so Rosa Luxemburg während des I. Weltkrieges, »ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden«. Die Kriegsprofiteure meuchelten Rosa und Karl und viele ihrer Weggefährten für diese

Unbestechlichkeit des Denkens und Handelns.
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Veranstalter zufrieden mit Demonstration „Die Waffen nieder!“

8.000 Teilnehmer bei „Die Waffen nieder!“ in Berlin

Berlin demo 081016 mami 836509.10.2016: Mit über 8000 Teilnehmern in Berlin hat die Friedensbewegung ein sichtbares Zeichen gesetzt. Auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor waren sich alle Redner einig, dass dies ein neuer Beginn sein kann und sein muss.
Die Waffen nieder
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Die Waffen NIEDER! – Kooperation statt NATO-Konfrontation

Aufruf zur Demonstration am 8.Oktober.2016 in Berlin
Die Waffen nieder!!!
12 Uhr Alexanderplatz/ Ecke Otto-Braun-Str.

Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.
Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht. (mehr…)

Flucht nach Europa – und die Linke?

marxistische linke Berlin lädt ein
Montag, 11. Januar, 2016, 20.00 Uhr, BAIZ
,
Kultur- und Schankwirtschaft, Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee 26a /Ecke Wörther Str.
Diskussion mit Bettina Jürgensen, Vorstand marxistische linke e.V.; Mitglied im Bezirksvorstand DKP-Schleswig-Holstein und Sprecherin Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel
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marxistische linke: Jahresauftakt

Jahresauftakt 2016
9. Januar, 20 Uhr
Mehringhof, Gneisenaustraße 2A, 10961 Berlin

Es sprechen:
* Bettina Jürgensen (marxistische linke)
* Rafael Aragüés Aliaga (Izquierda Unida)

mit Kulturprogramm

Sieg von SYRIZA

24.09.2015: In die Berliner Szenekneipe BAIZ in der Schönhauser Allee hatte die marxistische linke am Montag, dem Tag nach der Wahl in Griechenland, eingeladen. Naheliegend, dass die Wahlen, der Sieg von SYRIZA und die Schlussfolgerungen für die Linken hierzulande im Zentrum der Debatte standen. Leo Mayer vom Vorstand der marxistischen linken benannte in seinem Einleitungsreferat die Punkte, die in der anschließenden Diskussion zum Teil kontrovers, aber immer sachlich debattiert wurden. Wir dokumentieren das Referat in der Anlage

Der Kampf geht weiter!“ Griechenland und die Linke in Europa

6. August 2015
Veranstaltung mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied im Verein marxistische linke und Mitglied des Parteivorstandes der DKP
21. September, 20 Uhr im BAIZ, Kultur- und Schankwirtschaft, Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee 26a /Ecke Wörther Str.

Rechtswende, Niederlage oder Atempause? Der Wahlsieg von Syriza in Griechenland ließ die Linke in ganz Europa hoffen, dass damit das Ende der Austeritätspolitik eingeleitet wird. Das hoffnungsvolle OXI – das mehrheitliche Nein der Griech*innen zur Sparpolitik der Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission – gab einen weiteren Impuls. Dann kam die Kapitulation von Alexis Tsipras vor dem Diktat der Troika und vor allem der deutschen Regierung.

„Eine Wahl zu gewinnen bedeutet nicht, von heute auf morgen über die Hebel der Macht zu verfügen. … Der Kampf geht weiter!“ (Tsipras).
“Die Niederlage verstehen heißt den Sieg vorbereiten”! ( Blockupy )
Häufig wird Syriza vorgeworfen, keinen ‚Plan B‘ gehabt zu haben. Die Linke in Deutschland und Europa braucht einen ‚Plan A‘, damit Griechenland und Europa mit Austerität und Neoliberalismus brechen kann.

Veranstaltung mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied im Verein marxistische linke und Mitglied des Parteivorstandes der DKP

DKP-Mitglieder berieten über politische Herausforderungen

11.09.2015: Am letzten August-Wochenende haben sich in Hannoversch Münden Mitglieder der DKP getroffen, um über Fragen der aktuellen Politik zu diskutieren. Der Bezirksvorsitzende der DKP Saarland, Thomas Hagenhofer, spannte in seinem Einleitungsreferat einen weiten Bogen über die aktuelle politische Entwicklung und die damit verbundenen Herausforderungen für linke und
kommunistische Politik. Natürlich nahmen die politischen und strategischen Schlussfolgerungen nach der Niederlage von SYRIZA einen breiten Raum in Referat und Debatte ein. In der Debatte gab es

z.T. auch heftige Kritik an der Politik der Mehrheit des DKP-Parteivorstandes. Innerhalb der DKP wird gegenwärtig der 21. Parteitag (14./15. November) vorbereitet.
Bericht und Referat auf kommunisten.de

Griechenland vor der Wahl

09.09.2015: 19 Parteien und fünf Wahlbündnisse haben sich beim Höchstgericht Areopag für eine Teilnahme am Urnengang beworben. * SYRIZA hat eine Analyse der Rahmenbedingungen der Wahl und der Herausforderungen für eine neue Linksregierung veröffentlicht * Am Sonntagabend stellte Tsipras in Thessaloniki sein neues Wahlprogramm vor. * In den Meinungsumfragen hat SYRIZA schwer verloren und die konservative Nea Dimokratia (ND) liegt nahezu gleich auf. * Die Pressekonferenz der Volkseinheit begann mit einer Botschaft des legendären Widerstandskämpfers Manolis Glezos. * Yanis Varoufakis lehnt eine Kandidatur als „fruchtlos“ ab. Er konzentriert sich auf den Aufbau eines europäischen Netzwerks für den Kampf gegen die Austerität, denn „wenn es keine europäische Bewegung für die Demokratisierung der Euro-Zone gibt, dann wird kein Volk Europas bessere Tage sehen“. (mehr…)

bundesweite Demonstration am 10. Oktober in Berlin.

10. Oktober: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!
„Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase.

Demo LogoBeide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!“, heißt es in einem auch von den Gewerkschaften unterzeichneten Aufruf für eine bundesweite Demonstration am 10. Oktober in Berlin. (mehr…)

Das Elend der Flüchtlinge – Vorboten kommender Barbarei

29.08.2015: Mehrere tausend Menschen sind seit Anfang dieses Jahres im Mittelmeer ertrunken, in Kühl-LKW´s erstickt, wie kürzlich in Österreich. Sie bleiben in NATO-Stacheldrahtzäunen hängen, oder vegetieren auf den sog. Flüchtlingsrouten vor sich hin, oft ohne Aussicht auf Hilfe. (mehr…)

marxistische linke lädt ein Reorganisation der Linken in Europa – Aus den Erfahrungen in Griechenland lernen

mit Mario Candeias
Samstag, 19. September 2015, 14 Uhr

Mehringhof, Gneisenaustraße 2A, 10961 Berlin (Kreuzberg)
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Varoufakis: „Ich arbeite an einer europäischen Linken gegen die Memoranden“

26.08.2015: Nach dem Rücktritt von Alexis Tsipras hat sich ein Teil der regierenden SYRIZA abgespalten. SYRIZA-Generalsekretär Tasos Koronakis ist zurückgetreten. Panagiotis Lafazanis, Kopf der neuen Linkspartei ‚Volkseinheit‘, hat den Auftrag zur Bildung einer Regierung erhalten. Varoufakis will für den Aufbau einer europäischen, anti-austeritäts Linken arbeiten.

Nachdem Alexis Tsipras nur mit den Stimmen der Opposition die vom Memorandum mit den Gläubigern verlangten Gesetzesvorlagen durch das Parlament brachte, hat er seinen Rücktritt erklärt. So will er Neuwahlen am 20. September erreichen. (mehr…)

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ChL

Tsipras tritt zurück; Neuwahlen am 20. September?

Griechenland: Memorandum beschlossen – Rebellion innerhalb SYRIZA

17.08.2015: Das griechische Parlament hat mit den Stimmen der Opposition dem 3. Memorandum zugestimmt, aber Premier Tsipras ist mit einer Rebellion innerhalb seiner Partei konfrontiert. Tsipras warb für die Zustimmung, um das „Überleben des Landes“ sicherzustellen und um den von Bundesfinanzminister Schäuble ins Spiel gebrachten Grexit zu verhindern.

Syriza in Bewegung

Ex-Finanzminister Varoufakis nannte die Vereinbarung „demütigend“. Die Euro-Finanzminister gaben gegen die Einwände von Wolfgang Schäuble grünes Licht für das Kreditprogramm. (mehr…)

Gegen die Angriffe des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK

Die DKP verurteilt aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK im Norden des Irak und auf kurdische Siedlungen im Norden Syriens.

Während die türkische AKP-Regierung unter Präsident Erdogan (mehr…)

Für einen ‚Plan A‘ Kommentar von Leo Mayer, marxistische linke

10.08.2015: „Ich bin sprachlos seit dem 13. Juli, seit die griechische, linke Koalitionsregierung zustimmte, dem Land und seinen Menschen neue Schulden aufzubürden, (mehr…)

Alexis Tsipras: „Der Kampf geht weiter!“

„Eine Wahl zu gewinnen bedeutet nicht, von heute auf morgen über die Hebel der Macht zu verfügen“
05.08.2015: Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras stellte sich am 29. Juli in einem langen Interview Fragen von Kostas Arvanitis, Direktor des Radiosenders „Sto Kokkino“. Das Interview

bietet einen präziseren Blick darauf, welchen Kurs die Mehrheit der führenden SYRIZA-GenossInnen weiter fahren wollen und auch eine genauere Sicht auf die Person des griechischen Regierungschefs und seine Art zu agieren und zu argumentieren.

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