Die linke Fraktion im Bundestag muss gestärkt werden

Auch die DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen. Sie fordert Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich, die Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst, mehr Geld für Bildung und Soziales – statt Milliarden für die Rüstung – sowie die Beendigung aller Kriegseinsätze der Bundeswehr. Die DKP hat jedoch nicht die geringste Chance in den Bundestag einzuziehen.
(mehr…)

Zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik

Impulsreferat von Heinz Stehr zur Beratung des „Netzwerks kommunistische Politik“ am 22. 7. 2017 in Hannoversch Münden

Vorbemerkungen:
Diese Thesen sind ein Diskussionsangebot.
Wir befinden uns in einer Zeit tiefer Umbrüche, die aus meiner Sicht oft erst in Ansätzen erkennbar sind. Die spannungsreiche Herausforderung besteht darin zu erkennen das Kontinuitäten und scheinbar stabile Verhältnisse sich ändern.
Es ist unser Ziel, unseren Beitrag zu Debatten und Anregungen zum Handeln zu erarbeiten.
PDF
(mehr…)

Netzwerk Kommunistische Politik beriet am 22./23. Juli 2017aktuelle Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten

Die Genossinnen und Genossen im Netzwerk Kommunistische Politik haben sich darauf verständigt, eine eigenständige Website aufzubauen. Dazu werden auch die im „DKP-Forum“ genannten Unterpunkt auf www.kommunisten.de enthaltenen Beiträge zur innerparteilichen Auseinandersetzung der DKP überführt. Dieses Vorgehen geschieht in Abstimmung mit dem Verein marxistische linke e.V. und den Herausgebern von www.kommunisten.de.
kommnet.de

Der Putsch im Putsch

Der Putsch im Putsch
Zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger
Montag, 17. April 18.00 Uhr, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Eine Veranstaltung der marxistischen linken e.V Berlin-Brandenburg u.a.

Sämtliche Konkurrenten der Regierungspartei in den Behörden, Ministerien, Universitäten und im Militär wurden seit dem 15. Juli 2016 ausgeschaltet. Mehr als 150.000 Entlassungen und Suspendierungen, mehrere zehntausend Inhaftierungen und eine komplette Umstrukturierung des Militärs sprechen für sich. Die faschistische Partei der Grauen Wölfe, MHP, und rechts-nationalistische Teile der Republikanischen Volkspartei CHP stehen in einer „Koalition der Nationalen Einheit“ in zentralen Fragen hinter der AKP und Staatspräsident Erdogan. Die verbindenden Elemente dabei sind Nationalismus und Kurdenhass. (mehr…)

Mit roten Nelken zu Rosa und Karl

Mit roten Nelken zu Rosa und Karl titelt die junge welt.
3500 hätten sich an der Demonstration im Rahmen des Gedenkens an den Jahrestag der Ermordung am 15. Januar beteiligt, so die Polizeiangaben und so auch die Medien. junge welt schätzt die doppelte Teilnehmerzahl, die Veranstalter gehen von mindestens 10.000 Teilnehmern aus.

Rosa Luxemburg Konferenz

Mit 2800 Gästen erzielte die diesjährige Eosa-Luxemburg Konferez der Tageszeitung jungen Welt eigenen Angaben zufolge, einen neuen Besucherrekord. Am Vorabendend der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration im Rahmen des Gedenkens an den Jahrestag der am 15. Januar 1919 ermordeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, Mitbegründer der KPD, organisierte die linke Tageszeitung junge welt.
Die Tageszeitung schreibt zu dem Event u.a.: (mehr…)

Zum Tod von Herbert Mies

Der langjährige Vorsitzende der DKP Herbert Mies verstarb in der Nacht vom 13 auf den 14 Januar 2017. Er wurde 87 Jahre alt. Sein biografisches Buch „Wir hatten ein Ziel vor den Augen“ schildert sein politisches Leben in vielen Episoden. Als er 1973 Kurt Bachmann als Vorsitzender der DKP ablöste, war eines seiner wichtigsten politischen Projekte die Erarbeitung des Mannheimer Parteiprogramms der DKP. In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischen Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren. (mehr…)

Noch einmal zum ‚Marxismus-Leninismus‘

25.10.2016: In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wird Kerem Schamberger, einer der Sprecher der DKP München, mit der Aussage zitiert: „Er selbst lehne den Marxismus-Leninismus als stalinistisch ab.“ In dem Artikel geht es um den Skandal, dass der Verfassungschutz eine Einstellung von Kerem an der Uni München blockiert. (mehr…)

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2017 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

»Krieg«, so Rosa Luxemburg während des I. Weltkrieges, »ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden«. Die Kriegsprofiteure meuchelten Rosa und Karl und viele ihrer Weggefährten für diese

Unbestechlichkeit des Denkens und Handelns.
(mehr…)

Veranstalter zufrieden mit Demonstration „Die Waffen nieder!“

8.000 Teilnehmer bei „Die Waffen nieder!“ in Berlin

Berlin demo 081016 mami 836509.10.2016: Mit über 8000 Teilnehmern in Berlin hat die Friedensbewegung ein sichtbares Zeichen gesetzt. Auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor waren sich alle Redner einig, dass dies ein neuer Beginn sein kann und sein muss.
Die Waffen nieder
(mehr…)

Die Waffen NIEDER! – Kooperation statt NATO-Konfrontation

Aufruf zur Demonstration am 8.Oktober.2016 in Berlin
Die Waffen nieder!!!
12 Uhr Alexanderplatz/ Ecke Otto-Braun-Str.

Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.
Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht. (mehr…)

Flucht nach Europa – und die Linke?

marxistische linke Berlin lädt ein
Montag, 11. Januar, 2016, 20.00 Uhr, BAIZ
,
Kultur- und Schankwirtschaft, Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee 26a /Ecke Wörther Str.
Diskussion mit Bettina Jürgensen, Vorstand marxistische linke e.V.; Mitglied im Bezirksvorstand DKP-Schleswig-Holstein und Sprecherin Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel
(mehr…)

Rückblick auf die LL-Demo 2016

An der Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 10. Januar 2016 beteiligten sich mehr als 14 000 Menschen. Die Ausgestaltung der Demonstration bezog sich stärker als in früheren Jahren auf die aktuellen Kämpfe unserer Zeit.
(mehr…)

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 10. Januar 2016 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

Zu keinem Zeitpunkt nach dem Ende des II. Weltkrieges gab es so viele Krisen, Konflikte und Kriege, gab es so viele Flüchtlinge, wie gegenwärtig. Diese seit 1945 gefährlichste Weltsituation verantwortet primär die unter Führung des USA-Imperialismus agierende NATO. (mehr…)

marxistische linke: Jahresauftakt

Jahresauftakt 2016
9. Januar, 20 Uhr
Mehringhof, Gneisenaustraße 2A, 10961 Berlin

Es sprechen:
* Bettina Jürgensen (marxistische linke)
* Rafael Aragüés Aliaga (Izquierda Unida)

mit Kulturprogramm

Sieg von SYRIZA

24.09.2015: In die Berliner Szenekneipe BAIZ in der Schönhauser Allee hatte die marxistische linke am Montag, dem Tag nach der Wahl in Griechenland, eingeladen. Naheliegend, dass die Wahlen, der Sieg von SYRIZA und die Schlussfolgerungen für die Linken hierzulande im Zentrum der Debatte standen. Leo Mayer vom Vorstand der marxistischen linken benannte in seinem Einleitungsreferat die Punkte, die in der anschließenden Diskussion zum Teil kontrovers, aber immer sachlich debattiert wurden. Wir dokumentieren das Referat in der Anlage

Der Kampf geht weiter!“ Griechenland und die Linke in Europa

6. August 2015
Veranstaltung mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied im Verein marxistische linke und Mitglied des Parteivorstandes der DKP
21. September, 20 Uhr im BAIZ, Kultur- und Schankwirtschaft, Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee 26a /Ecke Wörther Str.

Rechtswende, Niederlage oder Atempause? Der Wahlsieg von Syriza in Griechenland ließ die Linke in ganz Europa hoffen, dass damit das Ende der Austeritätspolitik eingeleitet wird. Das hoffnungsvolle OXI – das mehrheitliche Nein der Griech*innen zur Sparpolitik der Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission – gab einen weiteren Impuls. Dann kam die Kapitulation von Alexis Tsipras vor dem Diktat der Troika und vor allem der deutschen Regierung.

„Eine Wahl zu gewinnen bedeutet nicht, von heute auf morgen über die Hebel der Macht zu verfügen. … Der Kampf geht weiter!“ (Tsipras).
“Die Niederlage verstehen heißt den Sieg vorbereiten”! ( Blockupy )
Häufig wird Syriza vorgeworfen, keinen ‚Plan B‘ gehabt zu haben. Die Linke in Deutschland und Europa braucht einen ‚Plan A‘, damit Griechenland und Europa mit Austerität und Neoliberalismus brechen kann.

Veranstaltung mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied im Verein marxistische linke und Mitglied des Parteivorstandes der DKP

DKP-Mitglieder berieten über politische Herausforderungen

11.09.2015: Am letzten August-Wochenende haben sich in Hannoversch Münden Mitglieder der DKP getroffen, um über Fragen der aktuellen Politik zu diskutieren. Der Bezirksvorsitzende der DKP Saarland, Thomas Hagenhofer, spannte in seinem Einleitungsreferat einen weiten Bogen über die aktuelle politische Entwicklung und die damit verbundenen Herausforderungen für linke und
kommunistische Politik. Natürlich nahmen die politischen und strategischen Schlussfolgerungen nach der Niederlage von SYRIZA einen breiten Raum in Referat und Debatte ein. In der Debatte gab es

z.T. auch heftige Kritik an der Politik der Mehrheit des DKP-Parteivorstandes. Innerhalb der DKP wird gegenwärtig der 21. Parteitag (14./15. November) vorbereitet.
Bericht und Referat auf kommunisten.de

Griechenland vor der Wahl

09.09.2015: 19 Parteien und fünf Wahlbündnisse haben sich beim Höchstgericht Areopag für eine Teilnahme am Urnengang beworben. * SYRIZA hat eine Analyse der Rahmenbedingungen der Wahl und der Herausforderungen für eine neue Linksregierung veröffentlicht * Am Sonntagabend stellte Tsipras in Thessaloniki sein neues Wahlprogramm vor. * In den Meinungsumfragen hat SYRIZA schwer verloren und die konservative Nea Dimokratia (ND) liegt nahezu gleich auf. * Die Pressekonferenz der Volkseinheit begann mit einer Botschaft des legendären Widerstandskämpfers Manolis Glezos. * Yanis Varoufakis lehnt eine Kandidatur als „fruchtlos“ ab. Er konzentriert sich auf den Aufbau eines europäischen Netzwerks für den Kampf gegen die Austerität, denn „wenn es keine europäische Bewegung für die Demokratisierung der Euro-Zone gibt, dann wird kein Volk Europas bessere Tage sehen“. (mehr…)

bundesweite Demonstration am 10. Oktober in Berlin.

10. Oktober: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!
„Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase.

Demo LogoBeide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!“, heißt es in einem auch von den Gewerkschaften unterzeichneten Aufruf für eine bundesweite Demonstration am 10. Oktober in Berlin. (mehr…)

Das Elend der Flüchtlinge – Vorboten kommender Barbarei

29.08.2015: Mehrere tausend Menschen sind seit Anfang dieses Jahres im Mittelmeer ertrunken, in Kühl-LKW´s erstickt, wie kürzlich in Österreich. Sie bleiben in NATO-Stacheldrahtzäunen hängen, oder vegetieren auf den sog. Flüchtlingsrouten vor sich hin, oft ohne Aussicht auf Hilfe. (mehr…)

marxistische linke lädt ein Reorganisation der Linken in Europa – Aus den Erfahrungen in Griechenland lernen

mit Mario Candeias
Samstag, 19. September 2015, 14 Uhr

Mehringhof, Gneisenaustraße 2A, 10961 Berlin (Kreuzberg)
(mehr…)

Varoufakis: „Ich arbeite an einer europäischen Linken gegen die Memoranden“

26.08.2015: Nach dem Rücktritt von Alexis Tsipras hat sich ein Teil der regierenden SYRIZA abgespalten. SYRIZA-Generalsekretär Tasos Koronakis ist zurückgetreten. Panagiotis Lafazanis, Kopf der neuen Linkspartei ‚Volkseinheit‘, hat den Auftrag zur Bildung einer Regierung erhalten. Varoufakis will für den Aufbau einer europäischen, anti-austeritäts Linken arbeiten.

Nachdem Alexis Tsipras nur mit den Stimmen der Opposition die vom Memorandum mit den Gläubigern verlangten Gesetzesvorlagen durch das Parlament brachte, hat er seinen Rücktritt erklärt. So will er Neuwahlen am 20. September erreichen. (mehr…)

Technischer Hinweis

Aufgrund der Speicherplatzbegrenzungen kann ich nur eine eingeschränkte Anzahl an Beiträgen vorhalten. Dir wichtige Beiträge solltest Du also lokal abspeichern.
Auf www.kommunisten.de hast Du Zugriff auf viele weitere Artikel .
Meinen Nachrichtenticker kannst Du hier ansehen und wenn Du willst auch abbonieren: http://kommunisten.blogsport.de/feed/
ChL

Tsipras tritt zurück; Neuwahlen am 20. September?

Griechenland: Memorandum beschlossen – Rebellion innerhalb SYRIZA

17.08.2015: Das griechische Parlament hat mit den Stimmen der Opposition dem 3. Memorandum zugestimmt, aber Premier Tsipras ist mit einer Rebellion innerhalb seiner Partei konfrontiert. Tsipras warb für die Zustimmung, um das „Überleben des Landes“ sicherzustellen und um den von Bundesfinanzminister Schäuble ins Spiel gebrachten Grexit zu verhindern.

Syriza in Bewegung

Ex-Finanzminister Varoufakis nannte die Vereinbarung „demütigend“. Die Euro-Finanzminister gaben gegen die Einwände von Wolfgang Schäuble grünes Licht für das Kreditprogramm. (mehr…)

Gegen die Angriffe des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK

Die DKP verurteilt aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK im Norden des Irak und auf kurdische Siedlungen im Norden Syriens.

Während die türkische AKP-Regierung unter Präsident Erdogan (mehr…)

Für einen ‚Plan A‘ Kommentar von Leo Mayer, marxistische linke

10.08.2015: „Ich bin sprachlos seit dem 13. Juli, seit die griechische, linke Koalitionsregierung zustimmte, dem Land und seinen Menschen neue Schulden aufzubürden, (mehr…)

Alexis Tsipras: „Der Kampf geht weiter!“

„Eine Wahl zu gewinnen bedeutet nicht, von heute auf morgen über die Hebel der Macht zu verfügen“
05.08.2015: Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras stellte sich am 29. Juli in einem langen Interview Fragen von Kostas Arvanitis, Direktor des Radiosenders „Sto Kokkino“. Das Interview

bietet einen präziseren Blick darauf, welchen Kurs die Mehrheit der führenden SYRIZA-GenossInnen weiter fahren wollen und auch eine genauere Sicht auf die Person des griechischen Regierungschefs und seine Art zu agieren und zu argumentieren.

(mehr…)

Veranstaltungshinweis

Der Kampf geht weiter!“ Griechenland und die Linke in Europa
21. September, 20 Uhr im BAIZ, Kultur- und Schankwirtschaft, Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee 26a /Ecke Wörther Str.

Veranstaltung mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied im Verein marxistische linke und Mitglied des Parteivorstandes der DKP .

Rechtswende, Niederlage oder Atempause? Der Wahlsieg von Syriza in Griechenland ließ die Linke in ganz Europa hoffen, dass damit das Ende der Austeritätspolitik eingeleitet wird. Das hoffnungsvolle OXI – das mehrheitliche Nein der Griech*innen zur Sparpolitik der Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission – gab einen weiteren Impuls. Dann kam die Kapitulation von Alexis Tsipras vor dem Diktat der Troika und vor allem der deutschen Regierung. (mehr…)

Putsch in der Syriza

Wie aus einem Nein ein Ja wurde. Oder: Wie Alexis Tsipras seine Partei nach rechts wendete
Von Andreas Wehr

Dem Ministerpräsidenten gelang es, das Nein der Bevölkerung in eine klassen- und parteienübergreifende Akzeptanz seiner Person umzumünzen. Er hat härtere Auflagen für Griechenland durchgesetzt, ein bürgerliches Bündnis geschaffen und ist populär wie zuvor.

Widersprüche in Griechenland: (mehr…)

Die Niederlage verstehen heisst den Sieg vorbereiten

Griechenland: “Die Niederlage verstehen heisst den Sieg vorbereiten”
13.07.2015: Schäubles Unnachgiebigkeit gegenüber Griechenland hat sich durchgesetzt: Mit einem Finanzkrieg und der Drohung Griechenland aus dem Euro zu werfen, wurde Griechenland unterworfen. (mehr…)

Griechenland und die Linke in Europa

Griechenland und die Linke in Europo, so der vorläufige Arbeitstitel zu einer Veranstaltung mit Leo Mayer, Mitglied in der Deutsche Kommunistischen Partei >DKP< , im Verein Marxistische Linke u.a. ;im BAIZ, Schönhauser Alle 26A/ Ecke Wörther Str. in Berlin Prenzlauer Berg.
Wir, Mitglieder des Vereins Marxistische Linke, der Deutschen Kommunistischen Partei, Unorganisierte wollen miteinander diskutieren. ...

BAIZ, Schönhauser Alle 26A/ Ecke Wörther Str., Montag, 21.09.2015, 20 Uhr

Hilfsprogramm für Griechenland

Bundestag stimmt Verlängerung der Stabilitätshilfe für Griechenland zu
27.02.2015: Heute hat der Deutsche Bundestag mit einer großen Mehrheit der Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland zugestimmt. Neben den Koalitionsfraktionen stimmten auch LINKE und Grüne mehrheitlich für den Antrag von Finanzminister Wolfgang Schäuble. Schäuble zeigte sich vor der Abstimmung „fassungslos“ über den griechischen Finanzminister Varoufakis, weil dieser über die Schulden Griechenlands verhandeln will. (mehr…)

Verein „marxistische linke“ gegründet

Verein „marxistische linke“ gegründet

24.02.2014: Am letzten Wochenende wurde in Berlin der Verein „marxistische linke – ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ“ gegründet. In dem Verein arbeiten Kommunist*innen und andere Marxist*innen zusammen. Die Kurzform für den Verein lautet „marxistische linke“. In der Erklärung der Gründungsversammlung heißt es:
(mehr…)

Strategische Überlegungen über Europa

Von Walter Baier, Elisabeth Gauthier, Haris Golemis

29.01.2014: Die Europawahlen im Mai 2014 verlangen von uns präzise Vorstellungen hinsichtlich der Veränderung, die wir für Europa möchten. Die Euroskepsis und die nachlassende Unterstützung der Öffentlichkeit für die EU können zu widersprüchlichen politischen Schlussfolgerungen führen. Eine bloße Ablehnung der EU, ohne politische Alternativen, schafft die Gefahr, der extremen Rechten das Feld zu bereiten, die heute mit Rückenwind auf der Welle der Unzufriedenheit reitet.
(mehr…)

Stalinismus und Antistalinismus

Die Toten packen die Lebenden
stalinismus tP 3316.11.2013: Es war wohl nur eine Frage der Zeit, bis einige DKP-Mitglieder die Rehabilitierung von Stalin wieder auf die Tagesordnung setzen. Obwohl der 20. Parteitag der DKP fast gleichzeitig mit dem 60. Todestag von Stalin stattfand, war es um dieses Thema ruhig geworden. Aber jetzt hat Renate Münder, (mehr…)

Ein Brief von der KKE

16.11.2013: Die KKE hat sich beim Parteivorstand der DKP darüber beschwert, dass kommunisten.de eine Stellungnahme der KKE zum Entwurf eines Schlusstextes zum 15. Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im Original und in deutscher Übersetzung veröffentlicht hat. (mehr…)

15. Int. Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon

09.11.2013: Gestern hat in Lissabon das diesjährige Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien IMCWP (International Meeting of Communist and Worker’s Parties) begonnen. Das Treffen hat das Thema „Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus, die Rolle der Arbeiterklasse und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf um die Rechte der Werktätigen und der Völker, die nationale Frage, die Emanzipation der Klasse und der Kampf für den Sozialismus“. (mehr…)

ERWIDERUNG zur Erklärung des Sekretariats der DKP

kommunisten.de 11.10.2013: Mit einer gemeinsamen Erwiderung antworten die PV-Mitglieder Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Volker Metzroth und Leo Meyer sowie Michael Maercks auf die in der UZ vom 13.9.2013 veröffentlichte Erklärung des Sekretariats des DKP-Parteivorstands. (mehr…)



Referer der letzten 24 Stunden:
  1. planet.blogsport.de (3)