ERWIDERUNG zur Erklärung des Sekretariats der DKP

kommunisten.de 11.10.2013: Mit einer gemeinsamen Erwiderung antworten die PV-Mitglieder Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Volker Metzroth und Leo Meyer sowie Michael Maercks auf die in der UZ vom 13.9.2013 veröffentlichte Erklärung des Sekretariats des DKP-Parteivorstands. In dieser Erklärung wurden Genossinnen und Genossen, die angeblich „die Diskussion und eine eigene Praxis zur Zeit neben oder gar außerhalb unserer Strukturen organisieren“, aufgefordert, zu den Organisationsprinzipien der DKP zurückzukehren und die innerparteiliche Diskussion und gemeinsame Arbeit wieder aufzunehmen. Die 6 Genossinnen und Genossen wurden dabei namentlich genannt, weil sie die Einladung zu einem Treffen am 15./16. Juni dieses Jahres unterzeichnet hatten, bei dem die Ergebnisse des 20. Parteitags diskutiert wurden.

Schon damals wurde betont, dass das Treffen im Rahmen der Möglichkeiten stattfindet, die dem Statut der DKP entsprechen. Denn dort heißt es:

„Alle Mitglieder haben gleiche Rechte. Dazu gehört das Recht einzeln oder in Verbindung mit anderen Mitgliedern politische Positionen, Kritik und Vorschläge zu entwickeln, in den Zusammenkünften und Publikationen der Partei alternative politische Positionen zu vertreten und dafür in unserer Partei um demokratische Mehrheiten zu werben.“

In der Sekretariats-Erklärung heißt es noch, „wir müssen einen Weg finden, die Meinungsverschiedenheiten zu überwinden“. Schrillere Töne hat jedoch der stellv. Vorsitzende Hans-Peter Brenner in seinem Referat zur 4.Tagung des Parteivorstands am 8.10.13 angeschlagen: „Der Parteivorstand, sein Sekretariat und die Vorsitzenden sind willens und in der Lage, alle statuarischen Rechte und Verantwortlichkeiten einzusetzen“.

Die namentlich angesprochenen Genossinnen und Genossen fordern, dass die Veröffentlichung dieser Erwiderung über dieselben Informationsstrukturen erfolgt wie die Veröffentlichung der Erklärung des Sekretariats.

Auch wenn die Erklärung des Sekretariats als Versuch gesehen wird, sich gegen die Meinungsvielfalt und demokratische innerparteiliche Prinzipien als autoritäre Führung profilieren zu wollen, erklären die Unterzeichner ihre Bereitschaft zu Gesprächen über die aufgeworfenen Fragen.

Doch wir stellen auch fest: wir werden weiter unsere Positionen einbringen und diskutieren, uns zu aktuellen und theoretischen Fragen äußern. Wir lassen uns das Denken und Handeln als Kommunist_innen nicht verbieten, denn „…Beschlüsse dürfen die freie und wissenschaftliche Debatte zur Erarbeitung neuer Erkenntnisse nicht behindern“ (Statut der DKP).

Dabei nutzen wir die durch das Statut gegebenen Diskussionsmöglichkeiten. Wir diskutieren auch über neue Fragen zu unserem Parteiprogramm. Wir stellen unsere Positionen zur Diskussion. Wir nehmen ernst, was unser Programm der DKP beschreibt: „Meinungsvielfalt, streitbare Diskussion und Aktion bilden eine Einheit“. Wir wollen dies mit vielen Genoss_innen in der DKP und mit anderen Marxist_innen tun.

Für uns ist die langjährige Mitgliedschaft und die Arbeit in der DKP die Grundlage unserer gemeinsamen Debatten, unseres Handelns. Wir kämpfen um die Stärkung der DKP, dass sie sich den Problemen der heutigen Zeit stellt, dass sie zusammen mit anderen linken Kräften politisch handlungsfähiger wird, sich nicht zu einer Sekte entwickelt. Beim Umtausch unserer Mitgliedsbücher und der weiteren Mitarbeit in unserer Partei, der DKP, werden wir nach wie vor unsere Positionen einbringen.“


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