Archiv für September 2015

Sieg von SYRIZA

24.09.2015: In die Berliner Szenekneipe BAIZ in der Schönhauser Allee hatte die marxistische linke am Montag, dem Tag nach der Wahl in Griechenland, eingeladen. Naheliegend, dass die Wahlen, der Sieg von SYRIZA und die Schlussfolgerungen für die Linken hierzulande im Zentrum der Debatte standen. Leo Mayer vom Vorstand der marxistischen linken benannte in seinem Einleitungsreferat die Punkte, die in der anschließenden Diskussion zum Teil kontrovers, aber immer sachlich debattiert wurden. Wir dokumentieren das Referat in der Anlage

Der Kampf geht weiter!“ Griechenland und die Linke in Europa

6. August 2015
Veranstaltung mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied im Verein marxistische linke und Mitglied des Parteivorstandes der DKP
21. September, 20 Uhr im BAIZ, Kultur- und Schankwirtschaft, Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee 26a /Ecke Wörther Str.

Rechtswende, Niederlage oder Atempause? Der Wahlsieg von Syriza in Griechenland ließ die Linke in ganz Europa hoffen, dass damit das Ende der Austeritätspolitik eingeleitet wird. Das hoffnungsvolle OXI – das mehrheitliche Nein der Griech*innen zur Sparpolitik der Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission – gab einen weiteren Impuls. Dann kam die Kapitulation von Alexis Tsipras vor dem Diktat der Troika und vor allem der deutschen Regierung.

„Eine Wahl zu gewinnen bedeutet nicht, von heute auf morgen über die Hebel der Macht zu verfügen. … Der Kampf geht weiter!“ (Tsipras).
“Die Niederlage verstehen heißt den Sieg vorbereiten”! ( Blockupy )
Häufig wird Syriza vorgeworfen, keinen ‚Plan B‘ gehabt zu haben. Die Linke in Deutschland und Europa braucht einen ‚Plan A‘, damit Griechenland und Europa mit Austerität und Neoliberalismus brechen kann.

Veranstaltung mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied im Verein marxistische linke und Mitglied des Parteivorstandes der DKP

DKP-Mitglieder berieten über politische Herausforderungen

11.09.2015: Am letzten August-Wochenende haben sich in Hannoversch Münden Mitglieder der DKP getroffen, um über Fragen der aktuellen Politik zu diskutieren. Der Bezirksvorsitzende der DKP Saarland, Thomas Hagenhofer, spannte in seinem Einleitungsreferat einen weiten Bogen über die aktuelle politische Entwicklung und die damit verbundenen Herausforderungen für linke und
kommunistische Politik. Natürlich nahmen die politischen und strategischen Schlussfolgerungen nach der Niederlage von SYRIZA einen breiten Raum in Referat und Debatte ein. In der Debatte gab es

z.T. auch heftige Kritik an der Politik der Mehrheit des DKP-Parteivorstandes. Innerhalb der DKP wird gegenwärtig der 21. Parteitag (14./15. November) vorbereitet.
Bericht und Referat auf kommunisten.de

Griechenland vor der Wahl

09.09.2015: 19 Parteien und fünf Wahlbündnisse haben sich beim Höchstgericht Areopag für eine Teilnahme am Urnengang beworben. * SYRIZA hat eine Analyse der Rahmenbedingungen der Wahl und der Herausforderungen für eine neue Linksregierung veröffentlicht * Am Sonntagabend stellte Tsipras in Thessaloniki sein neues Wahlprogramm vor. * In den Meinungsumfragen hat SYRIZA schwer verloren und die konservative Nea Dimokratia (ND) liegt nahezu gleich auf. * Die Pressekonferenz der Volkseinheit begann mit einer Botschaft des legendären Widerstandskämpfers Manolis Glezos. * Yanis Varoufakis lehnt eine Kandidatur als „fruchtlos“ ab. Er konzentriert sich auf den Aufbau eines europäischen Netzwerks für den Kampf gegen die Austerität, denn „wenn es keine europäische Bewegung für die Demokratisierung der Euro-Zone gibt, dann wird kein Volk Europas bessere Tage sehen“. (mehr…)

bundesweite Demonstration am 10. Oktober in Berlin.

10. Oktober: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!
„Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase.

Demo LogoBeide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!“, heißt es in einem auch von den Gewerkschaften unterzeichneten Aufruf für eine bundesweite Demonstration am 10. Oktober in Berlin. (mehr…)