Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 10. Januar 2016 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

Zu keinem Zeitpunkt nach dem Ende des II. Weltkrieges gab es so viele Krisen, Konflikte und Kriege, gab es so viele Flüchtlinge, wie gegenwärtig. Diese seit 1945 gefährlichste Weltsituation verantwortet primär die unter Führung des USA-Imperialismus agierende NATO. Deren politisches und militärisches Vorgehen ist – das Schicksal der Zivilisation betreffend – von nahezu völliger Gleichgültigkeit geprägt. Die Vorgänge um und in Griechenland demonstrieren nicht zuletzt den Verfall der bürgerlichen Demokratie, auf die das Großkapital auch immer weniger setzt. Faschistoide Entwicklungen sind kein Zufall. Die weltweit Flüchtenden werden zu Sündenböcken gemacht. Der Mainstream folgt der äußersten Reaktion auf dem Fuße und befördert sie zugleich. Viele Menschen resignieren. Diese Resignation ist ein Hauptverbündeter des Kapitals.

Erinnern wir uns gerade deshalb der Worte Rosa Luxemburgs: »Einigkeit macht stark, aber Einigkeit der festen inneren Überzeugung, nicht äußere mechanische Zusammenkopplung von Elementen, die innerlich auseinanderstreben. Nicht in der Zahl liegt die Kraft, sondern in dem Geiste, in der Klarheit, in der Tatkraft, die uns beseelt.«

In diesem Geiste sagen wir Nein zu Kriegen und Militärinterventionen, sowie deren Vorbereitung und Begleitung durch das Trommelfeuer der veröffentlichten Meinung. Wir sagen Nein zu jeglichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Nein zu den gegen Russland errichteten NATO-Stützpunkten und Manövern. Wir sagen Nein zu Rüstungsexporten und Drohnenmorden.

Die Interessen der Werktätigen werden weltweit mit Füßen getreten. Wir sagen Nein zu stetig wachsendem Sozialabbau und Ja zu gewerkschaftlichem Widerstand. Wir sagen Nein zur weltweiten, der Kapitalherrschaft dienenden Spitzelei durch NSA, BND und andere Geheimdienste. Wir sagen Nein zu alten und neuen Nazis und deren in Krisenzeiten besonders gefährlicher sozialer Demagogie. Wir sagen Nein zu Rassismus, zu Antisemitismus, Antiziganismus und zur Islamfeindlichkeit. Wir sagen Nein zur Festung Europa. Unsere ungeteilte Solidarität gehört den Erniedrigten und Beleidigten weltweit, vor allem den zu uns kommenden Flüchtlingen, die nicht in zwei Klassen aufgeteilt werden dürfen.

Wir sagen Nein zu allen Versuchen, das System der Profitmaximierung zur letzten Antwort der Geschichte zu erklären. Wir sagen Ja zu einer solidarischen, friedlichen und sozial gerechten Welt.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – versammeln uns anlässlich des 96. Jahrestages der Ermordung von Karl und Rosa durch die Reaktion. In ihrem Geiste – nach ihrer Klarheit und Tatkraft strebend – demonstrieren wir friedlich gegen Kriege und Ausbeutung, für Menschlichkeit und Internationalismus.

sowie am 15.01.2016 um 18.00 Uhr vom Olof-Palme-Platz
zu Gedenktafel und -stein im Tiergarten


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