Das politische Erbe der DKP verteidigen

16.08.2017: Mit dem Beschluss, die Bezirksorganisation Südbayern aufzulösen, hat der Parteivorstand in einer statutenwidrigen Sofortaktion die von der Basis gewählten Bezirksorgane abgesetzt. In einem Schreiben des PV an den Bezirk heißt es dazu:

Mit der Auflösung der Bezirksorganisation beenden die Gremien der Bezirksorganisation (Bezirksvorstand, Kommissionen) ihre Tätigkeit.
Die Mitgliedsbeiträge, die satzungsgemäß dem Bezirk zustehen, werden ebenso wie der aktuell noch vorhandene Geldbestand des Bezirks treuhänderisch vom Parteivorstand verwaltet.
Die weiteren Gliederungen (Grundorganisationen, Kreise) aus Südbayern sind … ab sofort direkt an den Parteivorstand der DKP angebunden.
Wir gehen davon aus, dass diese direkte Anbindung an den PV bis nach dem 22. Parteitag
der DKP im März 2018 fortbestehen wird und wir erst danach über neue Bezirksstrukturen beraten werden.

Dies ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der DKP und weckt Erinnerungen an die finstersten Zeiten der kommunistischen Bewegung.

Dieser Beschluss richtet sich gegen alle, die in der DKP das politische Erbe der DKP verteidigen wollen. Die PV-Mehrheit will ein andere DKP, eine andere politische Ausrichtung, eine auf Zentralismus ausgerichtete Parteidisziplin. In Vorbereitung auf den 22. Parteitag im nächsten Jahr sollen die Kritiker dieser Orientierung mundtot gemacht werden.

Der Bezirk Südbayern repräsentierte wie kein anderer Bezirk die politischen Werte der DKP, die vor knapp 50 Jahren neu konstituiert wurde. Damals wurde in internationaler Zusammenarbeit die Strategie der antimonopolistischen Demokratie entwickelt, öffnete sich die kommunistische Partei neuen Schichten, qualifizierte sie ihre Bündnispolitik.

Südbayern mit den Betriebsgruppen bei Siemens war mit anderen Vorreiter in der Gewinnung der technischen Intelligenz als Antwort auf die Strukturveränderungen der Arbeiterklasse. Mit den Betriebsgruppen bei Audi und BMW, bei MAN und Kuka spielte Südbayern in der Entwicklung der Betriebsarbeit der DKP eine wichtige Rolle. Aus Südbayern kamen wichtige Impulse zur Entwicklung der Hochschularbeit der DKP und der Gründung des MSB nach den Auseinandersetzungen im SDS.

Südbayern war in der politischen Auseinandersetzung mit der CSU und ihrer Politik immer ein Vorreiter im Kampf gegen die Rüstungsindustrie (Pulverfass Südbayern) und bei der Entwicklung der Friedensarbeit. Das zeigte sich auch bei der Gründung der SDAJ.

Die Entwicklung der Kulturpolitik der DKP wurde stark von München aus betrieben. Hier hatten die Verlage, Zeitschriften wie Kürbiskern und Tendenzen und der Filmverleih Unidoc ihren Sitz. In Südbayern waren viele Schriftsteller*innen, Schauspieler*innen. Bildende Künstler, Filmschaffende und andere Kulturschaffende aktive Mitglieder der DKP.

Es waren diese politischen Erfahrungen, die die Mitglieder der Bezirksorganisation zu Kritikern des neuen politischen Kurses der PV-Mehrheit machten. Diese politische Kritik soll nun liquidiert werden.

Deshalb braucht der Bezirk Südbayern die Solidarität der gesamten Partei.

Michael Maercks

Quelle: http://www.kommnet.de/


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