Europäische Linke zur Europawahl 2019

5.05.2019: Die in der Europäischen Linken (EL) zusammengeschlossenen Parteien und Organisationen (https://www.european-left.org/member-parties/) haben sich im Januar auf Spitzenkandidat*innen und eine gemeinsame Wahlplattform für die Wahl des Europäischen Parlaments geeinigt. (vollständiger Text weiter unten)

Dies war kein Selbstläufer. Denn die breite Zusammensetzung der 2004 gegründeten EL ist einerseits ihre Stärke, andererseits aber ist sie ihr ständiges Problem. Denn die Positionen reichen von einer klaren Ablehnung der EU bis zu Parteien, die eine grundlegende Reformierung der Union für möglich halten. Allerdings bestehen die gleichen Differenzen auch innerhalb einer ganzen Reihe von Mitgliedsparteien. Die Einigung auf eine gemeinsame Wahlplattform zeigt, dass trotz unterschiedlicher Einschätzungen und Strategien genügend gemeinsame Positionen für eine linke europäische Politik gibt. Dazu zählt der Bruch mit der neoliberalen Austeritätspolitik, die Aufhebung des Fiskalpakts und ein auf den gesellschaftlichen Bedarf gerichtetes Investitionsprogramm, soziale Absicherungen, eine stärkere Kontrolle der Finanzmärkte, eine solidarische Migrationspolitik und vor allem die Ablehnung der Militarisierung Europas.
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Der Beitrag in voller Länge nebst einer Reihe interessanter Links ist nachzulesen unter kommunisten.de


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