Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Das politische Erbe der DKP verteidigen

16.08.2017: Mit dem Beschluss, die Bezirksorganisation Südbayern aufzulösen, hat der Parteivorstand in einer statutenwidrigen Sofortaktion die von der Basis gewählten Bezirksorgane abgesetzt. In einem Schreiben des PV an den Bezirk heißt es dazu: (mehr…)

Die linke Fraktion im Bundestag muss gestärkt werden

Auch die DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen. Sie fordert Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich, die Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst, mehr Geld für Bildung und Soziales – statt Milliarden für die Rüstung – sowie die Beendigung aller Kriegseinsätze der Bundeswehr. Die DKP hat jedoch nicht die geringste Chance in den Bundestag einzuziehen.
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Zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik

Impulsreferat von Heinz Stehr zur Beratung des „Netzwerks kommunistische Politik“ am 22. 7. 2017 in Hannoversch Münden

Vorbemerkungen:
Diese Thesen sind ein Diskussionsangebot.
Wir befinden uns in einer Zeit tiefer Umbrüche, die aus meiner Sicht oft erst in Ansätzen erkennbar sind. Die spannungsreiche Herausforderung besteht darin zu erkennen das Kontinuitäten und scheinbar stabile Verhältnisse sich ändern.
Es ist unser Ziel, unseren Beitrag zu Debatten und Anregungen zum Handeln zu erarbeiten.
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Netzwerk Kommunistische Politik beriet am 22./23. Juli 2017aktuelle Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten

Die Genossinnen und Genossen im Netzwerk Kommunistische Politik haben sich darauf verständigt, eine eigenständige Website aufzubauen. Dazu werden auch die im „DKP-Forum“ genannten Unterpunkt auf www.kommunisten.de enthaltenen Beiträge zur innerparteilichen Auseinandersetzung der DKP überführt. Dieses Vorgehen geschieht in Abstimmung mit dem Verein marxistische linke e.V. und den Herausgebern von www.kommunisten.de.
kommnet.de

Mit roten Nelken zu Rosa und Karl

Mit roten Nelken zu Rosa und Karl titelt die junge welt.
3500 hätten sich an der Demonstration im Rahmen des Gedenkens an den Jahrestag der Ermordung am 15. Januar beteiligt, so die Polizeiangaben und so auch die Medien. junge welt schätzt die doppelte Teilnehmerzahl, die Veranstalter gehen von mindestens 10.000 Teilnehmern aus.

Rosa Luxemburg Konferenz

Mit 2800 Gästen erzielte die diesjährige Eosa-Luxemburg Konferez der Tageszeitung jungen Welt eigenen Angaben zufolge, einen neuen Besucherrekord. Am Vorabendend der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration im Rahmen des Gedenkens an den Jahrestag der am 15. Januar 1919 ermordeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, Mitbegründer der KPD, organisierte die linke Tageszeitung junge welt.
Die Tageszeitung schreibt zu dem Event u.a.: (mehr…)

Zum Tod von Herbert Mies

Der langjährige Vorsitzende der DKP Herbert Mies verstarb in der Nacht vom 13 auf den 14 Januar 2017. Er wurde 87 Jahre alt. Sein biografisches Buch „Wir hatten ein Ziel vor den Augen“ schildert sein politisches Leben in vielen Episoden. Als er 1973 Kurt Bachmann als Vorsitzender der DKP ablöste, war eines seiner wichtigsten politischen Projekte die Erarbeitung des Mannheimer Parteiprogramms der DKP. In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischen Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren. (mehr…)

Veranstaltungshinweis

Der Kampf geht weiter!“ Griechenland und die Linke in Europa
21. September, 20 Uhr im BAIZ, Kultur- und Schankwirtschaft, Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee 26a /Ecke Wörther Str.

Veranstaltung mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied im Verein marxistische linke und Mitglied des Parteivorstandes der DKP .

Rechtswende, Niederlage oder Atempause? Der Wahlsieg von Syriza in Griechenland ließ die Linke in ganz Europa hoffen, dass damit das Ende der Austeritätspolitik eingeleitet wird. Das hoffnungsvolle OXI – das mehrheitliche Nein der Griech*innen zur Sparpolitik der Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission – gab einen weiteren Impuls. Dann kam die Kapitulation von Alexis Tsipras vor dem Diktat der Troika und vor allem der deutschen Regierung. (mehr…)

Putsch in der Syriza

Wie aus einem Nein ein Ja wurde. Oder: Wie Alexis Tsipras seine Partei nach rechts wendete
Von Andreas Wehr

Dem Ministerpräsidenten gelang es, das Nein der Bevölkerung in eine klassen- und parteienübergreifende Akzeptanz seiner Person umzumünzen. Er hat härtere Auflagen für Griechenland durchgesetzt, ein bürgerliches Bündnis geschaffen und ist populär wie zuvor.

Widersprüche in Griechenland: (mehr…)

Die Niederlage verstehen heisst den Sieg vorbereiten

Griechenland: “Die Niederlage verstehen heisst den Sieg vorbereiten”
13.07.2015: Schäubles Unnachgiebigkeit gegenüber Griechenland hat sich durchgesetzt: Mit einem Finanzkrieg und der Drohung Griechenland aus dem Euro zu werfen, wurde Griechenland unterworfen. (mehr…)

Griechenland und die Linke in Europa

Griechenland und die Linke in Europo, so der vorläufige Arbeitstitel zu einer Veranstaltung mit Leo Mayer, Mitglied in der Deutsche Kommunistischen Partei >DKP< , im Verein Marxistische Linke u.a. ;im BAIZ, Schönhauser Alle 26A/ Ecke Wörther Str. in Berlin Prenzlauer Berg.
Wir, Mitglieder des Vereins Marxistische Linke, der Deutschen Kommunistischen Partei, Unorganisierte wollen miteinander diskutieren. ...

BAIZ, Schönhauser Alle 26A/ Ecke Wörther Str., Montag, 21.09.2015, 20 Uhr

Hilfsprogramm für Griechenland

Bundestag stimmt Verlängerung der Stabilitätshilfe für Griechenland zu
27.02.2015: Heute hat der Deutsche Bundestag mit einer großen Mehrheit der Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland zugestimmt. Neben den Koalitionsfraktionen stimmten auch LINKE und Grüne mehrheitlich für den Antrag von Finanzminister Wolfgang Schäuble. Schäuble zeigte sich vor der Abstimmung „fassungslos“ über den griechischen Finanzminister Varoufakis, weil dieser über die Schulden Griechenlands verhandeln will. (mehr…)

Verein „marxistische linke“ gegründet

Verein „marxistische linke“ gegründet

24.02.2014: Am letzten Wochenende wurde in Berlin der Verein „marxistische linke – ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ“ gegründet. In dem Verein arbeiten Kommunist*innen und andere Marxist*innen zusammen. Die Kurzform für den Verein lautet „marxistische linke“. In der Erklärung der Gründungsversammlung heißt es:
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Strategische Überlegungen über Europa

Von Walter Baier, Elisabeth Gauthier, Haris Golemis

29.01.2014: Die Europawahlen im Mai 2014 verlangen von uns präzise Vorstellungen hinsichtlich der Veränderung, die wir für Europa möchten. Die Euroskepsis und die nachlassende Unterstützung der Öffentlichkeit für die EU können zu widersprüchlichen politischen Schlussfolgerungen führen. Eine bloße Ablehnung der EU, ohne politische Alternativen, schafft die Gefahr, der extremen Rechten das Feld zu bereiten, die heute mit Rückenwind auf der Welle der Unzufriedenheit reitet.
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Stalinismus und Antistalinismus

Die Toten packen die Lebenden
stalinismus tP 3316.11.2013: Es war wohl nur eine Frage der Zeit, bis einige DKP-Mitglieder die Rehabilitierung von Stalin wieder auf die Tagesordnung setzen. Obwohl der 20. Parteitag der DKP fast gleichzeitig mit dem 60. Todestag von Stalin stattfand, war es um dieses Thema ruhig geworden. Aber jetzt hat Renate Münder, (mehr…)

Ein Brief von der KKE

16.11.2013: Die KKE hat sich beim Parteivorstand der DKP darüber beschwert, dass kommunisten.de eine Stellungnahme der KKE zum Entwurf eines Schlusstextes zum 15. Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im Original und in deutscher Übersetzung veröffentlicht hat. (mehr…)

15. Int. Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon

09.11.2013: Gestern hat in Lissabon das diesjährige Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien IMCWP (International Meeting of Communist and Worker’s Parties) begonnen. Das Treffen hat das Thema „Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus, die Rolle der Arbeiterklasse und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf um die Rechte der Werktätigen und der Völker, die nationale Frage, die Emanzipation der Klasse und der Kampf für den Sozialismus“. (mehr…)

ERWIDERUNG zur Erklärung des Sekretariats der DKP

kommunisten.de 11.10.2013: Mit einer gemeinsamen Erwiderung antworten die PV-Mitglieder Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Volker Metzroth und Leo Meyer sowie Michael Maercks auf die in der UZ vom 13.9.2013 veröffentlichte Erklärung des Sekretariats des DKP-Parteivorstands. (mehr…)

Die Hegemonie des Neoliberalismus brechen – für eine linke Transformationsstrategie

Bericht von der 4. Summer-Factory des Instituts Solidarische Moderne

12.09.2013: „Der Neoliberalismus als Ideologie befindet sich derzeit in einer tiefen Akzeptanzkrise. Bislang ist die politische Linke schwach geblieben. Trotz vieler ausformulierter Einzelelemente ist (noch) kein kohärentes Programm zur Überwindung der „multiplen Krise“, keine wirksame Gegenideologie auszumachen, die zum Bezugspunkt gegenhegemonialer Kräfte werden könnten .. Ohne machtfähige Gegenhegemonie freilich bleibt auch eine angeschlagene Hegemonie herrschender sozialer Gruppen und ihrer Ideologie durchaus machtfähig.“1 In diesem Spannungsverhältnis bewegten sich auch die Diskussionen auf der diesjährigen Summer-Factory des Instituts für solidarische Moderne (ISM)2 die vom 16. – 18.08.13 an der Frankfurter Universität stattgefunden hat und die unter dem Motto stand „Sozialökologische Transformation: Strategische Bedingungen eines Politikwechsels“.
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EL-Tagung: Für einen linken Weg aus der Krise – Bericht von der Vorstandssitzung der Europäischen Linken, Porto, 6./7. Juli 2013

10.07.2013: Zwar war die Vorstandstagung vor allem wegen der dort gleichzeitig stattfindenden Sommeruniversität von EL und transform! nach Porto einberufen worden, doch hätte die EL derzeit tatsächlich kaum einen passenderen Ort finden können. Wie in der Begrüßung durch die Genossen von Bloco de Esquerda berichtet wurde, macht Portugal, von
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Transatlantisches Freihandelsabkommen – der Wirtschafts-Zwilling der Nato

09.07.2013: Am Montag begannen in Washington die Verhandlungen über ein gemeinsames Transatlantisches Freihandelsabkommen (TAFTA) zwischen der EU und den USA. Im Newsletter des isw schrieb dazu Conrad Schuhler folgenden Kommentar:

Bundeskanzlerin Merkel hat es oft beschworen in den letzten Jahren:
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Euro-Austritt von links?

08.07.2013: War noch vor nicht allzu langer Zeit die Forderung nach einem Euro-Austritt Griechenlands von konservativer Seite (Hans-Werner Sinn, Hans-Olaf Henkel, Thilo Sarrazin u.a.) erhoben worden, so sieht jetzt auch Oskar Lafontaine den einzigen Ausweg in einem Austritt aus der Eurozone.
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