Ein Brief von der KKE

16.11.2013: Die KKE hat sich beim Parteivorstand der DKP darüber beschwert, dass kommunisten.de eine Stellungnahme der KKE zum Entwurf eines Schlusstextes zum 15. Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im Original und in deutscher Übersetzung veröffentlicht hat. (mehr…)

15. Int. Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon

09.11.2013: Gestern hat in Lissabon das diesjährige Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien IMCWP (International Meeting of Communist and Worker’s Parties) begonnen. Das Treffen hat das Thema „Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus, die Rolle der Arbeiterklasse und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf um die Rechte der Werktätigen und der Völker, die nationale Frage, die Emanzipation der Klasse und der Kampf für den Sozialismus“. (mehr…)

ERWIDERUNG zur Erklärung des Sekretariats der DKP

kommunisten.de 11.10.2013: Mit einer gemeinsamen Erwiderung antworten die PV-Mitglieder Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Volker Metzroth und Leo Meyer sowie Michael Maercks auf die in der UZ vom 13.9.2013 veröffentlichte Erklärung des Sekretariats des DKP-Parteivorstands. (mehr…)

Die Hegemonie des Neoliberalismus brechen – für eine linke Transformationsstrategie

Bericht von der 4. Summer-Factory des Instituts Solidarische Moderne

12.09.2013: „Der Neoliberalismus als Ideologie befindet sich derzeit in einer tiefen Akzeptanzkrise. Bislang ist die politische Linke schwach geblieben. Trotz vieler ausformulierter Einzelelemente ist (noch) kein kohärentes Programm zur Überwindung der „multiplen Krise“, keine wirksame Gegenideologie auszumachen, die zum Bezugspunkt gegenhegemonialer Kräfte werden könnten .. Ohne machtfähige Gegenhegemonie freilich bleibt auch eine angeschlagene Hegemonie herrschender sozialer Gruppen und ihrer Ideologie durchaus machtfähig.“1 In diesem Spannungsverhältnis bewegten sich auch die Diskussionen auf der diesjährigen Summer-Factory des Instituts für solidarische Moderne (ISM)2 die vom 16. – 18.08.13 an der Frankfurter Universität stattgefunden hat und die unter dem Motto stand „Sozialökologische Transformation: Strategische Bedingungen eines Politikwechsels“.
(mehr…)

EL-Tagung: Für einen linken Weg aus der Krise – Bericht von der Vorstandssitzung der Europäischen Linken, Porto, 6./7. Juli 2013

10.07.2013: Zwar war die Vorstandstagung vor allem wegen der dort gleichzeitig stattfindenden Sommeruniversität von EL und transform! nach Porto einberufen worden, doch hätte die EL derzeit tatsächlich kaum einen passenderen Ort finden können. Wie in der Begrüßung durch die Genossen von Bloco de Esquerda berichtet wurde, macht Portugal, von
(mehr…)

Transatlantisches Freihandelsabkommen – der Wirtschafts-Zwilling der Nato

09.07.2013: Am Montag begannen in Washington die Verhandlungen über ein gemeinsames Transatlantisches Freihandelsabkommen (TAFTA) zwischen der EU und den USA. Im Newsletter des isw schrieb dazu Conrad Schuhler folgenden Kommentar:

Bundeskanzlerin Merkel hat es oft beschworen in den letzten Jahren:
(mehr…)

Euro-Austritt von links?

08.07.2013: War noch vor nicht allzu langer Zeit die Forderung nach einem Euro-Austritt Griechenlands von konservativer Seite (Hans-Werner Sinn, Hans-Olaf Henkel, Thilo Sarrazin u.a.) erhoben worden, so sieht jetzt auch Oskar Lafontaine den einzigen Ausweg in einem Austritt aus der Eurozone.
(mehr…)